CETA, TTIP Fluch oder Segen?

Die Geschichte der Menschheit zeigt deutlich, Handel bringt Wohlstand. Städte entstanden und entstehen an Verkehrsknotenpunkten, die den Austausch von Gütern und Dienstleistungen begünstigen. Handel fördert geistige und technische Innovationen und liefert damit den Treibstoff für den ökonomischen und sozialen Fortschritt. Es galt, je mehr der Handel florierte, desto mehr Wohlstand wurde generiert. Diese Maxime gilt grundsätzlich auch für die derzeit so heftig diskutierten Freihandelsabkommen CETA und TTIP, die den Handel zwischen der EU und Kanada bzw. der EU und den USA fördern sollen.

Kann man dann eigentlich gegen freien Handel sein?

Man kann.

Wie die letzten 20 Jahre bereits bewiesen haben, führt “schrankenloser” Handel zwar weiterhin zu mehr Wohlstand, aber bei dessen Verteilung hapert es beträchtlich. Immer größere Teile der Gesellschaft profitieren nicht nur nicht mehr davon, sondern müssen sogar Nachteile in Kauf nehmen. Der von den Neoliberalen propagierte schrankenlose Freihandel führte zum Aushöhlen von Arbeitnehmerrechten, niedrigeren Löhnen und Gehältern, zigtausendfachem Arbeitsplatzverlust und Sozialdumping.

Damit muss Schluss sein, oder wir gefährden den mühsam errungenen Zusammenhalt unserer Gemeinschaft!!!

Deshalb sage ich nur “Ja” zu einem Freihandel, in dem soziale Gesichtspunkte Vorrang haben.

Solange dies nicht der Fall ist, bleibe ich bei meinem “Nein” zu CETA, TTIP oder wie sie alle sonst noch heißen mögen.

Jetzt ist es einmal notwendig für eine andere Wirtschaftspolitik zu kämpfen. Für eine Wirtschaftspolitik von der alle und nicht nur einige profitieren!

Johnny Hofmeister

Mythen und Fakten rund um CETA

Was CETA-BefürworterInnen sagen – und was wirklich stimmt

Das Handelsabkommen zwischen Kanada und der EU ist seit 2014 fertig verhandelt und soll nun beschlossen werden: Auf EU-Ebene entscheiden der Rat und das Parlament – auf nationaler Ebene sollen die Parlamente mit einbezogen werden. In dieser politisch brisanten Phase wird hitzig diskutiert, die pro- und contra-Positionen tauschen ihre Argumente aus.

Behauptungen der CETA-BefürworterInnen entzaubern

Es tauchen in der Debatte zahlreiche Behauptungen der CETA-BefürworterInnen auf, die die GPA-djp so nicht stehen lassen kann. Gemeinsam mit der AK Wien wurde ein Factsheet erarbeitet, in dem die Aussagen durchleuchtet werden. Behandelt werden etwa Mythen wie:

  • „Mit CETA wird die Wirtschaft wachsen“
  • „Mit CETA werden Arbeitsplätze geschaffen”
  • „CETA ist nicht TTIP“
  • „Mit CETA werden Standards ausdrücklich geschützt“
  • „Das System der privaten Schiedsgerichte ist überwunden“

Kritik an CETA bleibt aufrecht

Die Vorteile, die von CETA-BefürworterInnen angepriesen werden, werden im besten Fall sehr gering ausfallen. Gleichzeit nimmt man mit der Unterzeichnung von CETA allerdings das Risiko auf sich, sehr viel zu verlieren.

Die GPA-djp bleibt dabei, dass vor allem die Rechte für ArbeitnehmerInnen und KonsumentInnen geschützt werden müssen. Privilegierte Klagerechte für Konzerne werden abgelehnt, die Daseinsvorsorge und öffentliche Dienstleistungen dürfen nicht von den Liberalisierungen betroffen sein.

Download: Faktencheck der Behauptungen der CETA-BefürworterInnen

Euer Betriebsrat

Quelle:GPA-DJP

Der Arbeiterkammer Bildungsgutschein

Der AK Bildungsgutschein soll den AK Mitgliedern den Zugang zur Weiterbildung erleichtern. Der Bildungsgutschein ist ein Startkapital für die persönliche Weiterbildung in der Höhe von 120 Euro. Er kann entweder auf einmal eingelöst oder auf mehrere Kurse aufgeteilt werden.

Weitere Infos hierzu findet ihr unter folgenden link:

Infos zum AK Bildungsgutschein

Quelle AK Wien: