Behauptungen der CETA-BefürworterInnen entzaubern

Es tauchen in der Debatte zahlreiche Behauptungen der CETA-BefürworterInnen auf, die die GPA-djp so nicht stehen lassen kann. Gemeinsam mit der AK Wien wurde ein Factsheet erarbeitet, in dem die Aussagen durchleuchtet werden. Behandelt werden etwa Mythen wie:

• „Mit CETA wird die Wirtschaft wachsen“
• „Mit CETA werden Arbeitsplätze geschaffen”
• „CETA ist nicht TTIP“
• „Mit CETA werden Standards ausdrücklich geschützt“
• „Das System der privaten Schiedsgerichte ist überwunden“

Kritik an CETA bleibt aufrecht

Die Vorteile, die von CETA-BefürworterInnen angepriesen werden, werden im besten Fall sehr gering ausfallen. Gleichzeit nimmt man mit der Unterzeichnung von CETA allerdings das Risiko auf sich, sehr viel zu verlieren.

Die GPA-djp bleibt dabei, dass vor allem die Rechte für ArbeitnehmerInnen und KonsumentInnen geschützt werden müssen. Privilegierte Klagerechte für Konzerne werden abgelehnt, die Daseinsvorsorge und öffentliche Dienstleistungen dürfen nicht von den Liberalisierungen betroffen sein.