Weltweit lassen Neoliberale Think Tanks, wie zum Beispiel die “Agenda Austria”, nichts unversucht Gewerkschaften zu diskreditieren und deren Bedeutung für die Wohlstandsvermehrung herunter zu spielen. Freier Handel, deregulierte Märkte und freier Wettbewerb können deren Rolle viel besser übernehmen und führen zu mehr Wohlstand. Seit den späten 70iger Jahren des vorigen Jahrhunderts hat dieses Gedankengut zunehmend auch im täglichen politischem Handeln europäischer Regierungen Fuß gefasst.
Die Ergebnisse dieses weltweiten Neoliberalen Feldversuches spüren und sehen wir alle. Statistisch mag dieser Ansatz durchaus zu einem stärkeren Wirtschaftswachstum geführt haben. Bei der gesellschaftlichen Verteilung des dadurch erzielten Mehrwertes hapert es aber gewaltig. Während die Vermögen einiger Weniger in geradezu schwindelerregenden Höhen stiegen, entstand durch den Druck auf den Mittelstand am anderen Ende der Gesellschaft die Neue Klasse der Working Poor. Menschen und Familien, die trotz Vollzeitbeschäftigung nicht mehr in der Lage sind den Absturz in die Armut zu verhindern, sind inzwischen auch in den Industrieländern ein weltweites Phänomen.
Man könnte meinen, dass inzwischen das Scheitern der Neoliberalen Politik für jeden offensichtlich sein müsste. Das Auseinandertriften der Gesellschaften führt Allerortens zu Spannungen, die zunehmend den friedlichen Zusammenhalt gefährden. Der Erfolg rechtspopulistischer und nationalistischer Strömungen bei Wahlen spricht Bände. Dennoch werden wir weiterhin fast täglich Zeugen von Handlungen, die anstatt mutig neue Wege zu beschreiten, ein Mehr von alten Rezepten beinhalten.
Die diesjährigen Kollektivvertragsverhandlungen haben es mir wieder deutlich vor Augen geführt, wie sehr wir alle im Neoliberalen Gedankengut verstrickt sind. Die Rendite, der sogenannten Share Holder Value, steht über alles. “Wir stehen im harten Wettbewerb. Wir müssen die Erwartungen der Kapitalmärkte erfüllen. Trotz des guten Geschäftsjahres, haben wir die finanziellen Zielsetzungen unserer Eigentümer klar verfehlt. Wir müssen auf den Wert unserer Aktienkurse Rücksicht nehmen. Bei sinkenden Renditen gefährden wir die Bereitschaft unserer Eigentümer weiterhin in Österreich zu investieren. Ohne Wachstumsstory gibt’s kein Geld für den Netzausbau” etc. etc. ” waren die zentralen Argumente auf Arbeitgeberseite.
Schlagartig wurde mir bewusst, unsere Gegenüber können gar nicht aus ihren Häuten. Der Druck der Gierigen lastet so sehr auf ihren Schultern, dass sie einer faireren Verteilung der erzielten Profite, trotz manchmal spürbarer gegenteiliger Überzeugung, nicht zustimmen können ohne selbst unter die Räder zu kommen.
Um diese festverankerten Mechanismen wieder aufzubrechen, bedarf es einer starken Gegenmacht. Gewerkschaftlich organisierte Belegschaften sind eine solche Gegenmacht. Erfolgreich geführte Arbeitskämpfe von Flugbegleitern, Piloten, Lokführern, Hafenarbeitern und Mitarbeiterinnen der Deutschen Telekom etc. zeigen dass es funktioniert. Es bedarf nur der Solidarität Aller. Seien wir gescheit, organisieren wir uns als Gegenmacht und holen uns unseren gerechten Anteil vom Kuchen zurück.
Johnny Hofmeister
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